Haushaltsbegleitantrag zur Haushaltssatzung/Haushaltsplan 2021

Leon CosteAllgemeinKommentar hinterlassen

Antrag: Im Teilergebnishaushalt „Sicherheit und Ordnung“ Produktbereich 02“, Produkt 0212210, wird der Haushaltsansatz bei der Haushaltsposition 6710000- Aufwendungen für Leasing/Miete um 3.800 Euro auf insgesamt 6.000 Euro erhöht.     Begründung: Die im Gemeindegebiet geltende Regelung, außerhalb der Kreisstraßen nur Tempo 30 zuzulassen hat sich bewährt und muss beibehalten werden. Die Hinweise auf das Einhalten der Tempolimits durch sogenannte „Smileys“ ist eine sinnvolle Maßnahme, um auf das Einhalten der Geschwindigkeitsbeschränkungen visuell hinzuweisen. Daher sollten drei weitere Geräte dieser Art geleast… mehr lesen

Verkehrssituation der K34

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Der Gemeindevorstand wird beauftragt zu prüfen, ob auf der Kreisstraße K 34 zwischen dem Ortsschild in Mönchehof und dem Kreisel sowie in der Gegenrichtung geeignete Maßnahmen zur Verhinderung von Gefahrensituationen möglich sind. Begründung: Auf dem ca. 650 m langen und  ca. 5,0 m breiten Streckenabschnitt der K 34, der den Ortsteil Mönchehof mit dem Kreisel an der Feuerwache verbindet,  ist zur Zeit in beiden Richtungen  für den Fahrzeugverkehr eine Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h zulässig. Trotz der durch die Bahnbrücke nicht… mehr lesen

Themen der Kommunalwahl 2021

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Wir stehen für SachorientiertePolitik und ZusammenarbeitNachfolgend haben wir einige Entscheidungen beschrieben, die seit der letzten Kommunalwahl von uns erreicht, beantragt, angestoßen oder mitgetragen wurden.Wegen der Mehrheitsverhältnisse in den Gemeindegremien sind diese Maßnahmen aber immer nur durch Mehrheitsbeschlüsse zustande gekommen. Erwähnenswert ist, dass dabei alle Parteien und politischen Gruppierungen oft auch eigene Interessen oder Absichten zugunsten der Sache zurückgestellt haben. Verkehr:Der neue Kreisverkehrsplatz verdankt seinen vierten Anschluss (zum Schäferberg) im Wesentlichen unserer Initiative. Die im Gemeindegebietgeltende Regelung, außerhalb der Kreisstraßen nur… mehr lesen

Schutz älterer Bürger

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Beschlussvorschlag: Der Gemeindevorstand wird beauftragt, personenbezogene Daten im Sinne von § 50 Abs. 2 Bundesmeldegesetz künftig nur dann im Mitteilungsblatt zu veröffentlichen und an die Presse/Rundfunk zu übermitteln, wenn die/der Betroffene(n) hierzu ausdrücklich ihr/sein Einverständnis erteilt hat (haben). Hierzu sind die betroffenen Einwohner jeweils rechtzeitig darüber zu unterrichten, dass die entsprechenden Veröffentlichungen nur noch dann erfolgen werden, sofern sie der Bekanntgabe vorher ausdrücklich zustimmen. Begründung: Auch nach Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung erlaubt das Bundesmeldegesetz im Zusammenhang mit Alters- und Ehejubiläen immer… mehr lesen

Verkehrssituation der K34

Leon CosteAllgemeinKommentar hinterlassen

Der Gemeindevorstand wird beauftragt zu prüfen, ob auf der Kreisstraße K 34 zwischen dem Ortsschild in Mönchehof und dem Kreisel sowie in der Gegenrichtung geeignete Maßnahmen zur Verhinderung von Gefahrensituationen möglich sind. Begründung:Auf dem ca. 650 m langen und  ca. 5,0 m breiten Streckenabschnitt der K 34, der den Ortsteil Mönchehof mit dem Kreisel an der Feuerwache verbindet,  ist zur Zeit in beiden Richtungen  für den Fahrzeugverkehr eine Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h zulässig. Trotz der durch die Bahnbrücke nicht komplett… mehr lesen

Position zum FWG Antrag vom 09.03.2019 (Straßenkataster)

sebastianAllgemeinKommentar hinterlassen

Die Erstellung eines Straßenkatasters im verwaltungstechnischen Sinn ist mit einem erheblichen Verwaltungsaufwand verbunden, der zur Zeit personell nicht leistbar ist, da die Gemeindeverwaltung vorrangig mit den Gehweginstandsetzungen im Zuge des Glasfaserausbaus beschäftigt ist.  Es sollte stattdessen beantragt werden, dass die Gemeindeverwaltung aufgrund ihrer baufachlichen Kompetenz den aktuellen Instandsetzungsbedarf zunächst für das laufende und folgende Jahr ermittelt und die vorhandenen Dringlichkeiten festlegt. Hieraus könnte dann nach und nach ein informeller Straßenzustandsbericht entwickelt werden.  Der in der Antragsbegründung hergestellte Zusammenhang zwischen Abschaffung… mehr lesen

Anfrage zum Ausbau der K33

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Sehr geehrte Damen und Herren,die SPD-Fraktion bittet um Beantwortung folgender Fragen: In Kürze soll mit den Arbeiten zum Bau der Kreisstraße K 33 begonnen werden. Wir bitten in diesem Zusammenhang um folgende Informationen: Welche Straßenbreite ist vorgesehen?Bestehen bezogen auf Breite und Tragfähigkeit des Straßenkörpers Nutzungseinschränkungen für bestimmte Fahrzeuge/ Fahrzeugtypen?Zu welchem Zeitpunkt soll die Straße für den öffentlichen Verkehr freigegeben werden?Wird durch die Reaktivierung dieser Verkehrsverbindung eine Entlastung der K 34 in Höhe des Weimarer Weges erwartet?Sind sonstige Verkehrsbeschränkungen für diese… mehr lesen

Bürgermeisterwahl 2020

sebastianAllgemeinKommentar hinterlassen

Pressemitteilung der SPD-Fraktion der Espenauer Gemeindevertretung zur Bürgermeisterwahl 2020 Für die im März 2020 anstehenden Wahl des Bürgermeisters hat sich die SPD-Fraktion der Espenauer Gemeindevertretung dafür entschieden, keine/n eigene/n Kandidaten/in aufzustellen und die Wiederwahl des Amtsinhabers Carsten Strzoda zu unterstützen. Einen entsprechenden Vorschlag wird die Fraktion in der nächsten Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins einbringen. Aufgrund der Erfahrungen in der bisherigen Amtszeit geht die Fraktion davon aus, dass auch in der Zukunft eine vertrauensvolle und harmonische Zusammenarbeit mit Carsten Strzoda zum… mehr lesen

Pressemitteilung der SPD-Fraktion der Espenauer Gemeindevertretung zur Bürgermeisterwahl 2020

Leon CosteAllgemeinKommentar hinterlassen

Für die im März 2020 anstehende Wahl des Bürgermeisters hat sich die SPD-Fraktion der Espenauer Gemeindevertretung dafür entschieden, keine/n eigene/n Kandidaten/in  aufzustellen und die Wiederwahl des Amtsinhabers Carsten Strzoda zu unterstützen.  Einen entsprechenden Vorschlag wird die Fraktion in der nächsten Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins einbringen.  Aufgrund der Erfahrungen in der bisherigen Amtszeit geht die Fraktion davon aus, dass auch in der Zukunft eine vertrauensvolle und harmonische Zusammenarbeit mit Carsten Strzoda zum Wohl der Gemeinde Espenau möglich sein wird.